AGB für die Erstellung von Websites

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Auftragnehmer ist die ARO Digital Group LLC (Marke: ossma), Behar Begolli 2, 10000 Prishtina, Kosovo. Diese AGB gelten für die Erstellung von Websites für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihnen in Textform zustimmt.

§ 2 Leistungsumfang

Umfang, Seitenzahl, Preis und Lieferumfang ergeben sich aus dem Angebot. Die Texte der Website schreibt der Auftragnehmer.

Was im Angebot nicht aufgeführt ist – etwa weitere Seiten, ein Onlineshop, Buchungssysteme, Fotoaufnahmen oder eine weitere Sprache – wird gesondert angeboten oder mit 95,00 € pro Stunde im 15-Minuten-Takt abgerechnet; bei voraussichtlich mehr als einer Stunde nur nach vorheriger Schätzung und Freigabe in Textform.

Bestimmte Platzierungen in Suchmaschinen oder eine bestimmte Zahl von Anfragen schuldet der Auftragnehmer nicht.

§ 3 Mitwirkung und Inhalte

Der Auftraggeber stellt die für die Website nötigen Inhalte – insbesondere Fotos, Firmenangaben, Leistungen und Nachweise – innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserteilung bereit. Liegen sie dann nicht vor, ruht das Projekt und wird neu eingeplant; vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.

Der Auftraggeber sichert zu, dass er an den bereitgestellten Inhalten die erforderlichen Rechte hat, und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die auf diesen Inhalten beruhen.

§ 4 Korrekturen und Abnahme

Enthalten sind zwei Korrekturrunden. Eine Korrekturrunde ist eine gesammelte Rückmeldung des Auftraggebers zu dem ihm vorgelegten Stand. Weitere Runden und Änderungen an bereits Freigegebenem werden mit 95,00 € pro Stunde abgerechnet.

Nach Fertigstellung teilt der Auftragnehmer dies in Textform mit. Der Auftraggeber erklärt innerhalb von 14 Tagen die Abnahme oder benennt Mängel. Die Abnahme gilt als erklärt, wenn er innerhalb dieser Frist keinen Mangel benennt oder die Website unter seiner Domain freischalten lässt. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Alle Preise sind Nettopreise. Der Auftragnehmer hat seinen Sitz im Kosovo und rechnet ohne deutsche Umsatzsteuer ab; die Steuer schuldet der Auftraggeber nach § 13b UStG (Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers).

50 % der Vergütung sind bei Auftragserteilung fällig, 50 % beim Livegang der Website. Die Arbeit beginnt nach Eingang der Anzahlung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.

§ 6 Kündigung vor Fertigstellung

Kündigt der Auftraggeber vor Fertigstellung, gilt § 648 BGB: Der Auftragnehmer behält den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. Bereits geleistete Zahlungen werden damit verrechnet. Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Rechte an der Website

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Website zu nutzen, zu ändern und durch Dritte ändern zu lassen. Die für ihn geschriebenen Texte und sein Schriftzug oder Logo stehen ihm ausschließlich zu. Vorlagen, Bausteine und Programmcode, die der Auftragnehmer auch in anderen Projekten verwendet, bleiben bei ihm; daran erhält der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht für diese Website. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.

Bestandteile Dritter – etwa Schriften, Programmbibliotheken oder lizenzierte Bilder – unterliegen deren Lizenzbedingungen. Die Domain wird von Anfang an auf den Namen des Auftraggebers registriert.

Der Auftragnehmer darf die Website als Referenz zeigen, sofern der Auftraggeber nicht widerspricht. Ein Hinweis auf den Auftragnehmer auf der Website selbst erfolgt nur mit Zustimmung des Auftraggebers.

§ 8 Rechtstexte und Betrieb

Impressum und Datenschutzerklärung erstellt der Auftragnehmer auf Grundlage der Angaben des Auftraggebers. Er erbringt keine Rechtsdienstleistungen; für die Richtigkeit der Angaben ist der Auftraggeber verantwortlich.

Die ersten drei Monate Hosting und Betreuung nach dem Livegang sind im Preis enthalten. Danach betreibt der Auftragnehmer die Website nur auf Grundlage eines Betreuungsauftrags; es gelten dann die AGB für Hosting und Betreuung.

§ 9 Haftung und Schlussbestimmungen

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Für vom Auftraggeber bereitgestellte Inhalte haftet er nicht. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Mängelrechte; der Auftragnehmer hat zunächst das Recht zur Nacherfüllung.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Auftraggebers. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.